Welpenschutz ist vorbei

Mittlerweile sind seit dem Tag der Wahl bis heute 111 Tage vergangen und damit ist der „Welpenschutz“, den man in allen neuen Positionen genießt, vorbei. Das heißt: jetzt gibt es keine Ausreden mehr. Aber tatsächlich benutze ich persönlich ja Ausreden nicht so häufig. Entweder hat man eine schlüssige Begründung oder man hat schlicht und einfach Fehler begangen. Mit dieser Ehrlichkeit möchte ich auch meinen Leserinnen und Lesern gegenüber weitermachen und baue darauf, dass Sie mir Rückmeldungen geben!

Ankommen in der neuen Fraktion

Für mich war es schon ein großes Ding, mich in der neuen Fraktion mit 56 Abgeordneten einzufinden. In den ersten Wochen waren die „alten“ Fraktionäre noch dabei, die nach der Landtagswahl entweder aus eigenem Willen oder auch vom Wähler gewollt nicht mehr an der neuen Legislaturperiode teilnehmen würden. Natürlich steckte uns allen die Wahlergebnisse und die niedrige Wahlbeteiligung in den Knochen und es wurde hart diskutiert, welche Form der politischen Arbeit, der gemeinsamen Zusammenarbeit und der prominenten Köpfe in Zukunft die nächsten Jahre prägen sollen. Die Ergebnisse sind bekannt:

• Thomas Kutschaty bleibt Fraktionsvorsitzender
• Sarah Philipp bleibt Parlamentarische Geschäftsführerin
• Lisa-Kristin Kapteinat, Alexander Vogt, Christian Dahm, Jochen Ott und Elisabeth Müller-Witt betreuen als stellvertretende Vorsitzende bestimmte politische Themenbereiche

Erst jetzt, im August, konnten wir die Arbeitskreise zusammensetzen, Sprecherinnen und Sprecher wählen und die Ausschussthemen verteilen. Bei der Verteilung der Aufgaben hat die Fraktionsspitze sich alle erdenkliche Mühe gegeben, sowohl den Wünschen als auch der paritätischen Verteilung zwischen Männern und Frauen gerecht zu werden. Tatsächlich habe ich bei der Verteilung der Ausschüsse richtig Glück gehabt, denn nicht jeder konnte überall seine Lieblingsthemen erwischen.

Ausschuss UNVLFlR – jaja… bleiben wir beim „Umweltausschuss“

Ja, genau, UNVLFlR ist ein Zungenbrecher, Aküfi, Behördendeutsch – was auch immer! Dahinter verbirgt sich der „Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume“. In diesem Ausschuss ist alles mögliche zusammengepackt, was mit Natur und deren Nutzung und Schutz zusammenpasst, aber auch die sozialen Gegebenheiten auf dem Land!

Mein Wahlkreis ist ein Teil von Essen, der für sich allein genommen schon mehr als 100.000 Einwohner hat, also bereits als Großstadt innerhalb einer Großstadt gelten kann. Die Bedürfnisse und Notwendigkeiten sind hier ganz andere, als beispielweise in den Gebieten im Münsterland, der Eifel, dem Sauerland oder Ostwestfalen-Lippe (hier mal schöne Grüße an meine Familie und Freunde in und um Brakel!).

Wasser – DAS Thema der Zukunft?

Innerhalb dieses Ausschusses wurden die großen Themen und Zuständigkeiten untereinander verteilt. Ich darf mich neben den Gebieten Land- und Forstwirtschaft (inklusive der Jagd) mit meinem Kollegen Ralf Stoltze aus Dortmund um das riesige Thema „Wasser“ kümmern. Natürlich ist das ein Querschnittsthema zu ganz vielen anderen Gebieten, aber ist Ihnen/Euch klar, wie die Zukunft aussieht? Gerade erleben wir einen weiteren Dürresommer, das letzte Jahr ist uns mit der zerstörerischen Flut im Ahrtal, Euskirchen und Erftstadt noch in Erinnerung, die Flüsse haben einen solchen Niedrigstand, dass Schiffe nur noch mit einem Teil der Fracht fahren können und woher beziehen wir eigentlich Trinkwasser in welcher Qualität? Wer darf warum wieviel Wasser entnehmen und wer darf warum welche Schadstoffe einleiten? Das sind ganz oberflächliche Fragen, die zukünftig aber entscheidend werden können. Mir ist die Zukunft nicht klar, weil es einige Gesetze und Regelungen gibt, die überdacht werden müssen!

Neben der Themenarbeit darf ich für die SPD-Fraktion als stellvertretende Ausschussvorsitzende fungieren. Sollte also die Vorsitzende der CDU ausfallen, würde ich den gesamten Ausschuss leiten. Das macht mir nach den langjährigen Erfahrungen im Essener Stadtrat keine Angst, denn ich glaube, ich habe genug erlebt, um mit möglichen schwierigen Situationen umgehen zu können.

Verkehrsausschuss

Hier ist zumindest der Titel einfach! Aber mal Hand aufs Herz: wie kommen Sie/kommt Ihr zu den Zielen, wo Ihr hinwollt? Bus & Bahn? Auto? Fahrrad?

Logistik: Wer von Ihnen weiß, wie LKW-Fahrer durch NRW touren und wie viele Kosten die verursachen? Nein, ich schimpfe nicht auf die LKW-Fahrer, denn die bringen uns das, was wir in den Läden finden, uns bestellen oder auch was Firmen an Produktionsmitteln benötigen. Aber schaut Euch die Situation auf den Straßen an: viele Straßen und Brücken, gerade im Sauerland sind kaputt und müssen unter Hochdruck saniert werden. Die gesamte Logistik muss zukünftig umgebaut werden.

Bus & Bahn: Das 9€-Ticket hat einen ungeahnten Schub an Fahrgästen gebracht, die auf die Schiene ausgewichen sind. Zu recht, denn die Autobahnen sind verstopft, Baustellen allerorten, viel zuviele Nutzer bei zu wenig Platz. Aber der Weg ist nicht, Autobahnen auszubauen, denn es gibt kaum noch Platz in den Städten, um noch mehr Autos abzustellen!
Wir wollen auch auf Landesebene unseren Teil dazutun, dass eine Nachfolgeregelung für ein solches Ticket so schnell wie möglich für die vielen Menschen greift, die endlich simpel und günstig mobil sein konnten.

Auch im Verkehrsausschuss haben wir Themengebiete und Aufgaben verteilt und ich darf mich mit meinem Kollegen Carsten Löcker um den großen Bereich Bus & Bahn kümmern. Zudem hat man mich in der Gruppe zur stellvertretenden Sprecherin gewählt. Das empfinde ich als großen Vertrauensvorschuss und werde alles dransetzen, ihn zu erfüllen.

Stellvertretungen im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung & im Wissenschaftsausschuss

In diesen beiden Ausschüssen, die gerade auch für meinen Wahlkreis interessant sind, bin ich Stellvertreterin und kann mich damit einbringen in mögliche Beratungen zum Städtebau, Landesbaugesellschaft, Universitäten und Fachhochschulen und alle möglichen Förderungen, die dort auf den Weg gebracht werden.
Gerade in den dicht besiedelten Stadtteilen in meinem Wahlkreis ist es wichtig, die Stadt Essen in die Lage zu versetzen, einen Umbau der Viertel in die Wege zu leiten. Wir müssen gegen die zu erwartenden Hitzeinseln genauso bauen, wie für Starkregenereignisse, die den Leuten die Keller fluten. Wir haben an die Universität Essen-Duisburg mehrere Fakultäten, die sich mit der zukünftigen Stadt Essen und zukünftigen Techniken in Umwelt- und Klimaschutz beschäftigen. Ich freue mich, wenn ich bei einer Weiterentwicklung für eine bessere Zukunft des Wohnens, Arbeitens und Lebens mitmischen kann.

Parlamentarische Abende und Lobbyarbeit

In der Essener Kommunalpolitik war ich auch schon bei einigen Gesprächen mit Gruppen, die sich an der Meinungsbildung innerhalb der Stadt beteiligen. Jetzt ist das aber noch mal eine Nummer anders geworden. Gerade in den Plenarwochen laden schier unzählige Organisationen, Firmen, Verbände und Netzwerke zu „Parlamentarischen Abenden“ ein. Ich habe genauso Einladungen von Lottoverbänden, wie von Organisationen gegen Spielsucht, um Ihnen/Euch mal zu verdeutlichen, wovon ich schreibe. Es gilt hier, sorgsam auszuwählen, welche Teilnahme woran tatsächlich zielführend ist.
Beispielsweise war ich bei einem Abend der Landschaftsgärtnern. Neben der Tatsache, dass ein langjähriger Bekannter dort im Vorstand ist: wusstet Ihr, dass es ein riesiges Problem gibt, Ausbildungsstellen und Studienplätze für diese Berufe in NRW nach vorn zu bringen?
Letztens war ich beim Jubiläum des Verbands für ökologische Landwirtschaft „Bioland“. Viele von Euch kennen die bereits, aber was genau sind deren Anliegen und wird das im Koalitionsvertrag zwischen schwarz-grün möglicherweise zu viel oder zu wenig beachtet? Wenn das alles so „Gold“ ist, was da glänzt: warum sind noch nicht alle Bauern darauf umgeschwenkt?
Solche Fragen werden dort geklärt und natürlich werden auch Bekanntschaften geknüpft, die uns Politiker mit Fachwissen versorgen, aber auch auf Probleme hinweisen, die wir möglicherweise nicht peilen. Wahrscheinlich habt Ihr eine feste Meinung zur Lobbyarbeit, die ich ebenso wahrscheinlich größtenteils teile, aber tatsächlich gibt es die Lobbyisten überall und das muss nicht unbedingt schlecht sein. Im Gesundheitswesen genauso, wie in der Wissenschaft, beim Bauen, Steuern, Arbeit, Bildung, Medien… Ihr/Sie glaubt nicht, was wir alles zugeschickt bekommen.

Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Beim Aussortieren helfen meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Mittlerweile konnte ich das Team so vervollständigen, dass ich ab Oktober die breiteste Unterstützung habe. Bei Fragen und Terminwünschen kontaktieren Sie im Zweifelsfall immer meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Wie es jetzt weitergeht – für die, die Inhalte brauchen

1. In der nahen Zukunft werde ich meine Homepage so umbauen, dass Sie schnell an die notwendigen Informationen über meine Themen und Tätigkeiten herankommen. Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden dann schnell anwählbar sein.
2. Ich werde versuchen, regelmäßig und präzise über Aktuelles zu schreiben, aber auch in Social Media dazu aufrufen, mir Hilfe und Tipps zukommen zu lassen. Ich kann nicht alles wissen und nicht alles können, aber ich kann allen zuhören, die mir etwas Nützliches mitgeben möchten. Nutzen Sie also die Möglichkeit, mir Ihre Sicht der Dinge mitzuteilen. Aber bevor wie uns falsch verstehen: natürlich alles in respektvollem Ton. Leider habe ich inzwischen schon schnell lernen müssen, dass das neue Amt scheinbar verbunden ist mit Pöbelei, Beleidigungen und schlechtem Benehmen. Ich will das nicht tolerieren und glaube, das muss ich auch nicht.
3. Demnächst werde ich hier auf der Homepage dann beschreiben, welche politischen Argumente und Anträge ich/wir in Düsseldorf nach vorne bringen wollen.
4. Wir entwickeln gerade ein Format, mit dem ich im Wahlkreis unterwegs bin, um Ihnen den Weg zu mir abzunehmen. Dazu werde ich regelmäßig und angekündigt in einem Café/Lokal in den Stadtvierteln sein, um zuzuhören und Aufgaben mit nach Düsseldorf zu nehmen. Was würden Sie bevorzugen? Abendveranstaltungen? „Auf´n Kaffee“ im Wahlkreis? „Pizza & Politik“? „Frühstück mit Julia“? Ich bin dankbar für jeden Hinweis.
5. Viele Termine poste ich in den sozialen Medien, wie Facebook und Instagram. Aber das ist nicht erschöpfend. Manche Veranstaltungen finden auch einfach ohne Foto und Blumenstrauß statt.

Dialog ist alles

Jeder und jede sollte ein „Korrektiv“ haben, um persönlich und arbeitstechnisch auf dem Boden zu bleiben und seinen Aufgaben gerecht zu werden. Ihr Leser seid mein Korrektiv! Meine Aufgabe ist, Euch in Düsseldorf zu vertreten. Das will ich nach besten Kräften tun!