Gerade in Essen erleben viele Menschen ganz konkret, wie sich die Lage zuspitzt. Die Mieten sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Das trifft nicht nur Menschen mit geringem Einkommen. Es belastet auch viele Familien, Berufstätige mit normalen Einkommen und ältere Menschen, die eigentlich kleiner wohnen möchten, sich einen Umzug aber schlicht nicht leisten können.
Wohnen ist weit mehr als ein Dach über dem Kopf. Es entscheidet mit darüber, ob Familien in ihrem Viertel bleiben können, ob ältere Menschen selbstbestimmt leben und ob junge Menschen in ihrer Stadt überhaupt noch eine Perspektive sehen. Genau deshalb ist die Wohnungsfrage auch in NRW eine der zentralen sozialen Fragen unserer Zeit.
Die Folgen spüren wir längst im Alltag. Familien finden oft keine bezahlbare Wohnung mit ausreichend Platz. Ältere Menschen bleiben in Häusern oder großen Wohnungen, obwohl sie gerne in etwas Kleineres ziehen würden. Aber was frei ist, ist oft zu teuer. So wird der Wohnungsmarkt an vielen Stellen zusätzlich blockiert – nicht, weil Menschen sich nicht verändern wollen, sondern weil sie es kaum können.
Hinzu kommt: Essen steht als hoch verschuldete Stadt selbst unter erheblichem Druck. Das schränkt die Möglichkeiten ein, in großem Stil selbst als Akteur auf dem Wohnungsmarkt aufzutreten, Grundstücke strategisch zu entwickeln oder gemeinwohlorientierten Wohnungsbau in der nötigen Größenordnung voranzubringen. Genau das ist ein Teil des Problem.
Aber es wird doch überall gebaut!
Denn der Markt allein löst die Wohnungsfrage nicht. Private Investoren bauen dort, wo es wirtschaftlich attraktiv ist. Das ist nachvollziehbar, führt aber oft dazu, dass eher hochpreisige Angebote entstehen als Wohnungen, die Familien, Alleinerziehende, Rentnerinnen und Rentner, Auszubildende oder Menschen mit mittleren Einkommen wirklich brauchen. Gleichzeitig ist der Bestand an öffentlich geförderten Wohnungen in Essen über viele Jahre deutlich zurückgegangen. Das verschärft die Lage zusätzlich.
Dazu kommt eine zweite Entwicklung, über die wir ehrlicher sprechen müssen: In Zeiten angespannter Wohnungsmärkte können große innerstädtische Flächen nicht einfach jahrelang als Reserve oder Spekulationsobjekt behandelt werden. Eigentum ist geschützt – aber Eigentum verpflichtet eben auch. So steht es ausdrücklich im Grundgesetz. Wer in einer Stadt wie Essen über zentrale Entwicklungsflächen verfügt, trägt deshalb auch Verantwortung für das Gemeinwohl.
Das gilt gerade bei großen Projekten wie ESSEN 51. Dort wird seit Jahren ein neues Stadtquartier mit Wohnen, Arbeiten und gemischter Nutzung in Aussicht gestellt; die Thelen-Gruppe ist dabei ein zentraler Akteur. Umso berechtigter ist die politische Erwartung, dass solche Flächen nicht vor allem unter Renditegesichtspunkten betrachtet werden, sondern endlich spürbar zur Entlastung des Wohnungsmarktes beitragen. Wenn in Essen Wohnungen fehlen, dann können wir uns Stillstand auf Brachflächen schlicht nicht mehr leisten.
In einer Wohnungsnot kann niemand ernsthaft erklären, warum zentrale Flächen über Jahre brachliegen oder nur unter Spekulationsgesichtspunkten betrachtet werden. Eigentum ist geschützt – aber Eigentum verpflichtet. Wer in Essen über große Entwicklungsflächen verfügt, trägt Verantwortung für die Stadt. Das gilt auch für Projekte wie ESSEN 51. Wenn Familien keine Wohnung finden und ältere Menschen keine kleinere Bleibe, dann ist es nicht akzeptabel, wenn wertvolle Flächen weiter auf bessere Renditen warten.
Deshalb reicht es nicht, einfach nur auf mehr Bautätigkeit zu hoffen. Wir brauchen eine Wohnungspolitik, die sich an den Menschen orientiert und nicht allein an Renditeerwartungen. Für die SPD ist klar: Wohnen muss bezahlbar bleiben. Dazu gehören mehr sozialer Wohnungsbau, ein starker Mieterschutz, mehr Unterstützung für Genossenschaften und kommunale Wohnungsunternehmen – und eine aktivere Rolle des Landes dort, wo Städte allein an ihre Grenzen stoßen. Die SPD-Fraktion im Landtag fordert inzwischen ausdrücklich auch eine Landeswohnungsbaugesellschaft und einen revolvierenden Bodenfonds für NRW.
Ich halte diesen Vorschlag für richtig. Gerade Städte wie Essen brauchen Instrumente, mit denen bezahlbarer Wohnraum tatsächlich geschaffen werden kann. Wenn Kommunen finanziell kaum noch Luft haben, darf das nicht bedeuten, dass sich das Land zurücklehnt. Dann muss das Land handlungsfähig werden – gemeinsam mit den Städten, nicht an ihnen vorbei.
Für Essen wäre das ein wichtiger Schritt. Unsere Stadt braucht bezahlbare Wohnungen, aber sie kann die Aufgabe nicht allein stemmen. Wenn wir wollen, dass Familien in Essen bleiben können, dass ältere Menschen passende Wohnungen finden und dass Wohnen nicht immer mehr zur Belastung wird, dann müssen wir neu über die Rolle des Landes nachdenken.
Für mich ist klar: Wohnen darf nicht zur sozialen Frage werden, die am Ende einfach dem Markt überlassen bleibt. Es geht um Zusammenhalt, um Lebensqualität und um die Frage, ob unsere Stadt für normale Einkommen überhaupt noch bezahlbar bleibt.