Was kann man eigentlich machen, wenn etwas (im Wahlkreis) passiert, ein Zeitungsbericht oder eine persönliche Anfrage eines Gesprächspartners, auf die man trotz Recherche keine gute Antwort finden kann? Wir stellen „Kleine Anfragen“.
Kleine Anfragen sind ein wichtiges Instrument einer jeden Abgeordneten, um Auskunft von der Landesregierung zu verlangen. Dabei dürfen kleine Anfragen nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und nicht mehr als fünf Unterfragen enthalten. Die Fragen dürfen keine unsachlichen Feststellungen und Wertungen enthalten. Hier finden Sie alle kleinen Anfragen, die ich (häufig auch mit meinen Essener Kollegen) gestellt habe:
Stadt Essen und mein Wahlkreis
- Stellenbesetzungsquote an den allgemein- und berufsbildenden Schulen in Essen zum 01.09.2022 und Antwort
- Quo vadis, Krankenhausplan? – Versorgungsgebiet 2 (Essen, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen) und Antwort
- Angriffe auf die Stellwerke in Essen, Leverkusen und Schwelm und Antwort
- Wie geht es weiter mit dem Krankenhausplan für NRW? – Versorgungsgebiet 2 (Essen, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen) und Antwort
- Welche Auswirkungen haben die geplanten Kürzungen des Landessportplanes auf den Sport in Essen? und Antwort
- Aussagen nach Anti-Israel-Demo in Essen: Waren die Sicherheitsbehörden nicht ausreichend vorbereitet? und Antwort
- 20 Jahre Universität Duisburg-Essen – Zeit für eine Bilanz! und Antwort
- Entwicklung der Wohnungseinbrüche in Essen im Jahr 2023 –
Welche Maßnahmen ergreift Innenminister Herbert Reul? und Antwort - Personalentwicklung beim PP Essen/Mülheim und Antwort
- Evakuierung von Gebäuden in Essen-Freisenbruch – wie unterstützt die Landesregierung Mieterinnen und Mieter? und Antwort
Ernährung und Landwirtschaft
- Landwirtschaftliche Nutzfläche in NRW und die Antwort
- Wie positioniert sich die Landesregierung zum Thema CRISPR/CAS? und Antwort
- Fehlende Harmonisierung bei Kennzeichnungspflichten von Lebensmitteln – Hürde für mehr regionale Wertschöpfung? und Antwort
- Auswirkungen der Grundsteuerreform auf das landwirtschaftliche Sondererbrecht in NRW und Antwort
- Nachfrage – EU-Schulmilchprogramm in NRW – Absatzmarkt oder effektive Maßnahme für gesunde Ernährung? und Antwort
- EU-Schulmilchprogramm in NRW – Absatzmarkt oder effektive Maßnahme für gesunde Ernährung? und Antwort
- Kein Land in Sicht – Unterstützung für Existenzgründungen in der Landwirtschaft und Antwort
- Kostenexplosion beim Schulmittagessen – wie reagiert die Landesregierung auf die angespannte Lage zwischen Caterern und Schulen? und Antwort
- Unklarheiten im Förderdschungel – Wie wird das Agrarinvestitionsförderprogramm in NRW abgerufen? und Antwort
- Extrawurst fürs Agrarministerium: Warum beauftragt Ministerin Gorißen externe Agentur für Ministeriums-Homepage? und Antwort
Umwelt und Klima
- „36 Grad und es wird noch heißer“ – Kommen wir bei den bevorstehenden Hitzewellen in NRW ins Schwitzen, Minister Laumann? und Antwort
- Umgang mit Einmal E-Zigaretten – Herausforderung für Umwelt und Entsorgungsverbände und Antwort
Verkehr und Mobilität
- Rückerstattungen für Fluggäste und die Antwort
- Radschnellweg 1: Fortschritte nur im Schneckentempo? und die Antwort
- Volle Fahrt voraus?! – Wie steht die schwarz-grüne Landesregierung zum 6-streifigen Ausbau der A 40? und Antwort
- Tempo machen beim Radschnellweg 1 (RS 1) und Antwort
- Sind die Radschnellwege in NRW ein Prestigeobjekt ohne Zukunft? und Antwort
- Rad ab im Münsterland – Planungsstand des Radschnellwegs 2 (RS 2) und Antwort
- Regionalisierungsmittel in Nordrhein-Westfalen und Antwort
- Nun die A 42 Brücke – wie wird der Verkehrsinfarkt in Bottrop und Essen verhindert? und Antwort
- Anfrage zum Planungsstand der Autobahnbrücken in der Stadt Essen und Umgebung (A 40, A 42 und A 52) und Antwort
- Nach Aufnahme in Landesstraßenerhaltungsprogramm 2024 – Wann startet die Sanierung der Landesstraße L 439 in Essen-Kupferdreh? und Antwort
- Nach Aufnahme in Landesstraßenerhaltungsprogramm 2024 – Wann startet die Sanierung der Landesstraßen L 39 und L 361 im Kreis Viersen? und Antwort
- Nach Baufeldfreimachung in Essen: Wie geht es weiter mit Baumaßnahmen für den RS 1? und Antwort
- Sonderzüge zu den Olympischen Spielen 2024 in Paris: Enttäuschung für Fans? und Antwort
- Status und Fortschritt des Radschnellwegs Ruhr (RS1): Aktuelle Entwicklungen und Zukunftsaussichten und Antwort
- Neue Stabsstelle beim Landesbetrieb: Was für Windenergie möglich ist, muss doch auch für die Infrastruktur machbar sein und Antwort
- Unfälle von Tiertransporten – Tierleid auf den Straßen von NRW und Antwort
Wald, Wild und Diversität
- Biodiversität bei Wildtieren und die Antwort
- Wisente am Rothaarsteig – Entgleitet das Projekt? und Antwort
- Verwendung von Ausgleichs- und Ersatzzahlungen zur Wiederaufforstung auf kommunaler Ebene und Antwort
- Zusammenführung von FBGen – Effizienzsteigerung oder Rückzug aus dem Privatwald? und Antwort
- Holzweg statt Waldweg: Warum enttäuscht Ministerin Gorißen bei weiterem Förderprogramm? und Antwort
- Unsicherheiten bei der Förderkulisse der Wiederbewaldung in NRW und Antwort
- Vererbungslehre mal anders – Was passiert mit erbenlosem Wald? und Antwort
- Was summt und brummt denn da? – Invasive Hornissenarten in NRW und Antwort
Wasser
- Virulentes Wasser: Was weiß die Landesregierung über Erreger im (Ab-)Wasser? und Antwort
- Virulentes Wasser, die Zweite – Was tut die Landesregierung gegen die Ausbreitung des Kinderlähmungsvirus? – Rückfragen zur Antwort auf die Kleine Anfrage 467 und Antwort
- Wasserqualität am Campus des Uniklinikums und Antwort
Sonstiges
- Maßnahmenpakete Robustes Netz I und II und Antwort
- Übernahme von Deine Wärmeenergie durch E.on und Antwort
- Entwicklung der Wohnungseinbrüche im Kreis Viersen im Jahr 2023 –
Welche Maßnahmen ergreift Innenminister Herbert Reul? und Antwort - Mit dem Kopf durch die Wand bei der Ruhr-Konferenz – Verspielt die Landesregierung die Zukunft des Ruhrgebiets? und Antwort
- Beabsichtigte Schließung des Perinatalzentrums am Allgemeinen Krankenhaus in Viersen und Antwort
- Schutz demokratischer Rechtsstaatlichkeit – Verfassungsfeindliche Tendenzen bei ehrenamtlichen Richtern und Richterinnen in Nordrhein-Westfalen und Antwort